AGB

§ 1 Allgemeines
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Nobelclean Diamonding Service GmbH, Theaterstr. 22, 53111 Bonn (nachstehend: „Verkäufer“), betreffend diesen Onlineshop. Abweichende Bedingungen der Kunden gelten nicht, es sei denn, der Verkäufer hat dies schriftlich bestätigt. Individuelle Abreden zwischen dem Verkäufer und den Kunden haben stets Vorrang.
(2) Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(3) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(4) Gerichtsstand ist Bonn, soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
(5) Wir liefern nach Deutschland, Österreich und in die Schweiz. Bei Lieferungen in die Schweiz können zusätzlich Einfuhrabgaben (etwa Zölle und die Schweizer Mehrwertsteuer) sowie Gebühren des Versanddienstleisters für die Verzollung anfallen, die der Kunde trägt, soweit sie nicht bereits im Bestellprozess ausgewiesen und berechnet werden.
(6) Der Verkäufer nimmt an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. Zuständig ist die Universalschlichtungsstelle des Bundes, Zentrum für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.universalschlichtungsstelle.de.

§ 2 Vertragsinhalte und Vertragsschluss
(1) Der Verkäufer bietet den Kunden in diesem Onlineshop neue Waren, vor allem Reinigungsbedarf, zum Kauf an.
(2) Beim Einkauf im Onlineshop kommt ein Kaufvertrag durch die Annahme der Bestellung des Kunden durch den Verkäufer zustande. Preisauszeichnungen im Onlineshop stellen kein Angebot im Rechtssinne dar. Der Eingang und die Annahme der Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt.
Der Kunde hat außerdem die Möglichkeit, telefonisch oder per E-Mail, Fax oder Brief bei dem Verkäufer wegen eines bestimmten Artikels anzufragen. Nach Erhalt einer solchen Anfrage unterbreitet der Verkäufer dem Kunden ein entsprechendes Angebot per E-Mail, Brief oder Fax. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Kunde dieses Angebot annimmt.
(3) Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert. Die Bestelldaten erhält der Kunde mit der Bestellbestätigung per E-Mail. Diese AGB sind jederzeit unter /policies/terms-of-service in diesem Onlineshop abrufbar und können dort gespeichert und ausgedruckt werden. Seine Bestellungen kann der Kunde außerdem in seinem Kundenkonto einsehen.

§ 3 Preise, Versandkosten, Umsatzsteuer und Zahlung
(1) Bei Bestellungen über den Onlineshop gelten die dort angegebenen Preise. Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Die Preise verstehen sich zzgl. Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben werden; für Lieferungen in die Schweiz gilt Satz 4.
Die Höhe der Versandkosten hängt vom Lieferziel ab: Innerhalb Deutschlands ist der Versand kostenlos, für Lieferungen nach Österreich fallen Versandkosten an. Sie sind in der Versandrichtlinie dieses Onlineshops angegeben und werden im Bestellprozess angezeigt. Die Versandkosten für Lieferungen in die Schweiz werden nach der Bestellung manuell berechnet und dem Kunden zusätzlich in Rechnung gestellt. Bei Abholung (§ 4 Abs. 1) fallen keine Versandkosten an.
(3) Dem Kunden stehen die Zahlungsarten zur Verfügung, die im Onlineshop angegeben und im Bestellprozess angezeigt werden. Bietet der Verkäufer Vorkasse per Überweisung an und wählt der Kunde diese Zahlungsart, so ist die Zahlung spätestens 24 Kalendertage nach Vertragsschluss fällig.
(4) Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der Verkäufer Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen und/oder vom Vertrag zurücktreten.
(5) Der Verkäufer stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.

§ 4 Lieferung und Gefahrübergang
(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager des Verkäufers. Abholung möglich: Bonner Str. 25 M, 53773 Hennef/Sieg. Die Abholung ist kostenlos; die Ware kann abgeholt werden, nachdem der Verkäufer den Kunden per E-Mail benachrichtigt hat, dass sie bereitliegt.
(2) Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren ist in den Artikelbeschreibungen angegeben. Am Lager vorhandene Ware versendet der Verkäufer, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, innerhalb von 1–2 Werktagen nach Anweisung der Zahlung (bei Vorkasse durch Überweisung: innerhalb von 1–2 Werktagen nach Zahlungseingang). Die Zustellung dauert nach dem Versand in der Regel 2–4 Werktage innerhalb Deutschlands und 1–4 Werktage nach Österreich; bei Lieferungen in die Schweiz kommt die Zollabfertigung hinzu. Ist bei einem Verkauf über den Onlineshop die Ware als nicht vorrätig gekennzeichnet, so bemüht sich der Verkäufer um eine schnellstmögliche Lieferung. Angaben des Verkäufers zur Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin vom Verkäufer verbindlich zugesagt wurde.
(3) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.

§ 5 Nachfüll-Abo
(1) Für den NC1 Nachfüllkanister 5 Liter, den NC1 Vorratskanister 5 Liter und den NC13 Grobreiniger 5 Liter bietet der Verkäufer neben dem Einzelkauf ein Nachfüll-Abo an. Das Nachfüll-Abo ist ein Vertrag über die regelmäßige Lieferung des gewählten Produkts. Es wird über die App „Shopify Subscriptions“ abgewickelt.
(2) Der Kunde wählt auf der Produktseite die Option „Nachfüll-Abo“ und eines der angebotenen Lieferintervalle. Der Vertrag kommt nach § 2 Abs. 2 zustande. Vor Abgabe der Bestellung werden dem Kunden das gewählte Lieferintervall und der Abo-Preis angezeigt. Sein Abo verwaltet der Kunde in seinem Kundenkonto, das mit der bei der Bestellung angegebenen E-Mail-Adresse verbunden ist.
(3) Das Nachfüll-Abo wird alle drei Monate oder alle sechs Monate geliefert, je nach Wahl des Kunden. Die erste Lieferung wird mit der Bestellung ausgelöst und nach § 4 versandt. Jede weitere Lieferung wird im gewählten Abstand, gerechnet ab dem Tag der ersten Bestellung, automatisch als neue Bestellung ausgelöst (Bestelltermin). Den nächsten Bestelltermin kann der Kunde in seinem Kundenkonto einsehen.
(4) Im Nachfüll-Abo erhält der Kunde 10 % Rabatt auf den Einzelpreis, der bei Abschluss des Abos im Onlineshop für das Produkt gilt (Abo-Preis). Der Abo-Preis gilt für alle Lieferungen des Abos, solange keine Preisänderung nach Absatz 7 wirksam geworden ist. Hinzu kommen für jede Lieferung die Versandkosten nach § 3 Abs. 2.
(5) Jede Lieferung wird über das Zahlungsmittel bezahlt, das der Kunde bei der ersten Bestellung hinterlegt hat. Der Betrag wird am jeweiligen Bestelltermin automatisch belastet. Das Nachfüll-Abo kann nur mit Zahlungsarten abgeschlossen werden, die wiederkehrende Zahlungen zulassen; welche das sind, wird im Bestellprozess angezeigt. Kann eine Zahlung nicht ausgeführt werden, benachrichtigt der Verkäufer den Kunden per E-Mail; die betroffene Lieferung wird erst nach erfolgreicher Zahlung versandt.
(6) Das Nachfüll-Abo hat keine Mindestlaufzeit. Der Kunde kann es jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen: in seinem Kundenkonto, per E-Mail an rh@nobelclean.de oder über die Schaltfläche „Verträge hier kündigen“ auf der Seite /pages/vertraege-kuendigen dieses Onlineshops. Geht die Kündigung spätestens einen Tag vor dem nächsten Bestelltermin ein, wird keine weitere Lieferung ausgelöst. Geht sie später ein und ist die Folgebestellung bereits ausgelöst, wird diese Lieferung noch ausgeführt und berechnet; danach endet das Abo. Das gesetzliche Widerrufsrecht des Verbrauchers bleibt unberührt. Der Verkäufer kann das Nachfüll-Abo mit einer Frist von vier Wochen in Textform kündigen, etwa wenn ein Abo-Produkt nicht mehr angeboten wird. Das Recht beider Seiten zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(7) Ändert sich der Einzelpreis eines Abo-Produkts im Onlineshop, bleibt der Abo-Preis für laufende Abos unverändert. Eine Erhöhung des Abo-Preises teilt der Verkäufer dem Kunden mindestens vier Wochen vor dem Bestelltermin, ab dem sie gelten soll, in Textform mit. Sie wird nur wirksam, wenn der Kunde ihr zustimmt. Stimmt der Kunde nicht zu, läuft das Abo zum bisherigen Abo-Preis weiter; der Verkäufer kann es dann nach Absatz 6 kündigen.

§ 6 Zurückbehaltungsrecht
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Haftung für Sach- und Rechtsmängel
(1) Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.
(2) Schäden, die durch unsachgemäße Handlungen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen keinen Gewährleistungsanspruch gegen den Verkäufer.
Hinweise zur ordnungsgemäßen Behandlung kann der Kunde den Herstellerbeschreibungen entnehmen.
(3) Mängel sind vom Kunden innerhalb einer Gewährleistungsfrist von zwei Jahren bei neuen Sachen bzw. von einem Jahr bei gebrauchten Sachen gegenüber dem Verkäufer zu rügen.
Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Gewährleistungsfrist bei neuen Sachen ein Jahr. Bei gebrauchten Sachen ist die Gewährleistung gegenüber Unternehmern ausgeschlossen.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat, und nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens wegen eines vom Verkäufer zu vertretenden Mangels gerichtet oder die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind.
(4) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ist der Verkäufer zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 8 Informationspflichten bei Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte (§ 7) sofort beim Spediteur/Frachtdienst reklamieren und unverzüglich durch eine E-Mail oder auf sonstige Weise (Fax/Post) mit dem Verkäufer Kontakt aufnehmen, damit dieser etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst wahren kann.

§ 9 Haftungsausschluss
(1) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet der Verkäufer unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Er haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet der Verkäufer nicht.
(2) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(3) Ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.